Alle Beiträge von %{name} Dr. Patrizia Antoni

Ist ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt arbeitsunfähig, so ist er bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Kalendertagen zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verpflichtet, es sei denn, der Arbeitgeber macht von dem Recht Gebrauch, eine kürzere Vorlagefrist zu setzen. Im Arbeitsvertrag können dazu auch andere Fristen vereinbart werden. Kommt der Arbeitnehmer den für ihn geltenden Anzeigepflichten nicht nach, berechtigt dieser Umstand den Arbeitgeber unter anderem, die Lohnfortzahlung gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 EFZG zu verweigern.

Nach einer Kündigung steht oftmals die Frage nach einer möglichen Abfindung im Raum, viele gehen dabei irrtümlicherweise davon aus, dass sie ein Recht auf eine Abfindung haben. Laut aktuellem Arbeitsrecht ist dies jedoch nicht automatisch bei jedem Arbeitsverhältnis der Fall.

Am 31.02.2022 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über transparente unvorhersehbare Arbeitsbedingungen der Europäischen Union, Richtlinie (EU) 2019/1152 vom 20.06.2019, kurz: Arbeitsbedingungenrichtlinie, vorgelegt.

Auch bei einem befristeten Beschäftigungsverhältnis ist die Vereinbarung einer Probezeit zulässig. Die Probezeit kann auch länger dauern, als das befristete Beschäftigungsverhältnis selbst.

Für die Zulässigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen eines einmaligen Fehlverhaltens muss dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung auch unter Berücksichtigung der Interessen des Arbeitnehmers unzumutbar sein. Dies gilt unter Umständen auch dann, wenn dem Arbeitnehmer ein nachgewiesener Arbeitszeitbetrug vorzuwerfen ist.

Das Statusfeststellungsverfahren dient dazu, den Erwerbsstatus von Personen und damit den Sozialversicherungsstatus festzustellen, um die entsprechende Beitragspflicht zu ermitteln. Der Gesetzgeber hat hierzu bereits eine Gesetzesänderung beschlossen, die am 01.04.2022 in Kraft treten wird.

Der Bundestag hat am 18.11.2021 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Der Bundesrat hat dem Entwurf einen Tag später zugestimmt. Durch die Maßnahmen soll das Infektionsgeschehen eingedämmt werden. Mit der Gesetzesänderung bereits und bis mindestens zum 19. März 2022 neue und verschärfte Regeln am Arbeitsplatz, die wir in diesem Beitrag vorstellen und erläutern.

Der Anteil der Arbeit, der im Homeoffice und über Telearbeit verrichtet wird, steigt stetig. Doch in manchen Fällen hat der Arbeitgeber ein Interesse daran, den Mitarbeiter wieder zurück in den Betrieb zu holen. Wenn der Arbeitnehmer dies aber nicht möchte, kommt es darauf an, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber die Rückkehr an den betrieblichen Arbeitsplatz arbeitsrechtlich durchsetzen kann. Hierfür kommt es auf die vertraglich Vereinbarung zum Homeoffice an.

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist vor jeder krankheitsbedingten Kündigung durchzuführen. Andernfalls ist die Kündigung regelmäßig unwirksam. Aber auch die Art, wie das BEM durchgeführt wurde, ist entscheidend für die Wirksamkeit der Kündigung.

Die Arbeit im Homeoffice und häusliche Telearbeit werden immer beliebter und haben sich besonders in Zeiten von Corona weiter etabliert. Für den Arbeitnehmer stellen sich hierbei rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die wir in diesem Beitrag erläutern