Anwalt für Wettbewerbsrecht u. Markenrecht in Köln und Bonn

Unsere Beratung im Markenrecht umfasst folgende Leistungen:

Die Kanzlei AHS Rechtsanwälte unterstützt Sie im Vorfeld bei der Anmeldung einer Marke. Wir begutachten die Eintragungsfähigkeit der Marke, führen Ähnlichkeitsrecherchen durch, erarbeiten eine Markenstrategie und erstellen ein optimales Waren- und Dienstleistungsklassenverzeichnis. Wir empfehlen, vor der Anmeldung einer Marke eine professionelle Markenrecherche durchführen zu lassen, um die Verwechslungsgefahr (Kollisionsgefahr) mit anderen Marken auszuschließen. Wir arbeiten mit darauf spezialisierten Recherchediensten zusammen und werten die Ergebnisse der Rechercheberichte für Sie aus. Sollte Ihre Marke noch nicht angemeldet sein, beantragen wir die Markenanmeldungen von deutschen Marken (DE) – Wordmarken und Bildmarken, europäischen Gemeinschaftsmarken (EM) und internationalen Marken (IR) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und vor der World Intellectual Property Organisation (WIPO).

Nach Anmeldung und Eintragung einer Marke empfehlen wir die Dauerüberwachung einer Marke, um den Schutz der eigenen Marke durchzusetzen und Kollisionen mit Rechten Dritter zu vermeiden. Mit Hilfe eines externen Dienstleisters führen wir für Sie die Dauerüberwachung durch.

Sollten Sie aufgrund der Nutzung Ihrer Marke abgemahnt werden oder selber einen anderen Markeninhaber abmahnen wollen, werden wir alle rechtlich notwendigen Schritte schnell und effizient für Sie umsetzen.

Wir vertreten unsere Mandanten außergerichtlich und gerichtlich, führen Verletzungsprozesse, bieten Vertretung in Widerspruchsverfahren sowie Löschungsverfahren vor ordentlichen Gerichten.

Und nicht zuletzt gestalten wir markenrechtliche Lizenzvereinbarungen oder prüfen und verhandeln solche Vereinbarungen mit Ihren Vertragspartnern.

Zur Anmeldung einer deutschen Marke muss beim Deutschen Patent- und Markenamt in München ein entsprechender Antrag gestellt werden. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und lässt sich beliebig verlängern. Die Anmeldung einer europäischen Gemeinschaftsmarke erfolgt durch schriftlichen Antrag beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Anmeldung und lässt sich beliebig verlängern. Marken, die in verschiedenen Ländern weltweit registriert werden sollen, können bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) als IR-Marke angemeldet werden.

Bei Verletzungen des Markenrechts werden häufig Abmahnungen ausgesprochen. Markenrechtliche Abmahnungen und Gerichtsverfahren sind besonders teuer, da Streitwerte unter 50.000 EUR kaum vorkommen und zusätzlich neben Rechtsanwälten oft auch Patentanwälte beteiligt werden. Es wird daher empfohlen, bereits vor Anmeldung einer Marke rechtsanwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, um später Kosten zu sparen.

Bereits vor der Anmeldung sollte geprüft werden, ob die Marke oder ein ähnliches Zeichen nicht bereits eingetragen wurde. Hierzu führen wir für Sie vor der Markenanmeldung eine Markenrecherchen durch. Ansonsten könnte der Inhaber einer älteren Marke einen Widerspruch gegen Ihre jüngere Marke einlegen, was die Löschung Ihrer Marke zur Folge haben kann. Auch nachdem Ihre Marke eingetragen wurde, sollte regelmäßig verfolgt werden, ob Konkurrenten Ihre Marke ebenfalls angemeldet haben oder nutzen. Nutzen Sie hierzu unseren Markenüberwachungsservice mit wöchentlichen und monatlichen Auswertungen.

Der Wettbewerb zwischen Unternehmen wird nicht nur über die besseren Produkte oder günstigeren Preise geführt, sondern sehr häufig mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts. Zentrale Norm des Wettbewerbsrechts ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG ). Danach sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Konkurrenten, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen.

Wir beraten Sie im Wettbewerbsrecht von der Prüfung eines Wettbewerbsverstoßes, der Erstellung einer Abmahnung bis hin zur Führung von Unterlassungs- und Schadensersatzprozessen.

Wir bieten fundierte Rechtsberatung und bewerten die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Wettbewerbshandlungen Ihrer Konkurrenz oder Ihrer eigenen Handlungen. Soll gegen einen Wettbewerber vorgegangen werden, versenden wir außergerichtliche Abmahnungen und verlangen die Unterzeichnung von Unterlassungserklärungen.

Natürlich verteidigen wir Sie auch, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Oft ist die darin verlangte Unterlassungserklärung unangemessen oder unpräzise, der berechnete Streitwert zu hoch, die begehrte Vertragsstrafe nicht adäquat. Wir korrespondieren für Sie mit der Gegenseite und wahren Ihre Rechte.

Zeit ist Geld. Wenn die Konkurrenz Ihnen schadet, ist diese unverzüglich zu stoppen. Wir erwirken für Sie eine einstweilige Verfügung oder einen Arrest zur Sicherung Ihrer Rechte. Bedenken Sie, dass eine einstweilige Verfügung nur zeitnah zur verletzenden Handlung beantragt werden kann. Zögern Sie also nicht mit unserer Beauftragung.